Quo vadis Journalismus? Angst, Dumpinglöhne und Qualitätsverlust

Mahnendes auf DJV-Verbandstag – Landesvorstand wiedergewählt – Solidaritätsadresse an FR-Kollegen

11.06.2011 FRANKFURT/M. Mehr „mutige Journalisten, die bereit sind, Tabus zu brechen“ – das wünschte sich die Frankfurter Stadträtin Dr. Manuela Rottmann heute auf dem Verbandstag des DJV Landesverbandes Hessen. Sie zeigte sich „überrascht“, dass sich in diesen Wochen „Journalisten stärker zu Wort melden“, sagte die Vertreterin von Oberbürgermeisterin Roth vor den knapp 50 Delegierten der rund 2.760 Mitglieder starken Journalistenorganisation. Deren Zukunftsprobleme, die Auseinandersetzung um Tarifreduzierungen und Dumpinglöhne und ein „Angst-Prinzip“ in den Reihen derer, die sich sonst eigentlich als „Kontrolleure von Dienst“ verstünden – das waren beherrschende Themen dieses jährlichen Verbandstages. Ein weiterer Schwerpunkt: Vorstands-Neuwahlen und die erstmalige Besetzung der umstrukturierten Fachausschüsse und Netzwerke. An der Spitze des Verbandes kann der wiedergewählte Geschäftsführende Vorstand seine erfolgreiche Arbeit fortsetzen. Dazu gab es auch Gratulationen aus den Reihen der Ehrengäste als Vertreter zahlreiche Landesverbände wie etwa Thüringen, Bayern, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Saarland sowie vom Bundesvorstand.

Einstimmig verabschiedete der Verbandstag eine „Solidaritätsadresse“ an die Kolleginnen und Kollegen der ums Überlebenden kämpfenden „Frankfurter Rundschau“. Der DJV Hessen werde „alles tun, um den massiven Stellenabbau zu beenden und die Eigenständigkeit der Zeitung zu erhalten“. Dies gelte auch für die Beschäftigten der gleichfalls betroffenen tariflosen Tochter „Pressedienst Frankfurt“ (pdf). Der Wegfall qualifizierter journalistischer Arbeitsplätze in Frankfurt schwäche den Medienstandort Rhein-Main und bestrafe die Kolleginnen und Kollegen für ihre Bereitschaft, seit Jahren zugunsten der FR-Sanierung auf Teile ihres Einkommens zu verzichten.

„Wir stecken mittendrin im Kampf um Gewinn-Maximierung, bei dem der Mensch kein Mensch mehr ist, sondern nur noch eine Kostenstelle“ sagte DJV-Landeschef Hans-Ulrich Heuser. In Verlagshäusern und Sendern fehle es an „menschlicher und sozialer Kompetenz“. Auslagerungen, Leiharbeit und Tarifflucht gehörten mittlerweile auch in Hessen zum „Kabinett der Grausamkeiten“ mit dem Ziel eines „dauerhaften Billigjournalimus“. Nach Meinung von Heuser sei es falsch zu glauben, den fahrlässig herbeigeführten Qualitätsverlust leicht wieder aufholen zu können. Doch tatsächlich führe es dazu, dass die Bedeutung der Qualitätspresse für die öffentliche Meinungsbildung gesunken sei.

In scharfer Form griff Heuser das „äußerst mangelhafte Management“ der Frankfurter Rundschau an. Mit der kompletten Verlagerung des Mantels nach Berlin und vielen Entlassungen gehe „ein Stück Identität der Rundschau“ verloren. Der DJV Hessen erwarte von den Verantwortlichen, das sie sich ihrer Verantwortung als Verleger bewusst seien: für die noch bestehenden Arbeitsplätze wie auch für die publizistische Einheit der Bedeutung der Tageszeitung.



Mit Blick auf die Zukunft bedauerte der hessische Landesvorsitzende, dass viele Medienschaffende in den Chefetagen gar nicht mehr an die Zukunft der Zeitung glaubten. Viele Medien leisteten nur noch eine Art „Grundversorgung“. Es spreche nicht unbedingt für Qualitätsjournalismus, wenn der heutige Journalist immer mehr multimedial arbeiten müsse, kaum Zeit für Recherche habe und dadurch viele Bericht „kurzatmiger und oberflächlicher“ würden. Der Beruf werde „industrialisiert“ und „zu Tode gespart“ sagte Heuser und verwies dabei auch auf Programmkürzungen und Abbau in den Regionalstudios des Hessischen Rundfunks. „Es ist an der Zeit aufzubegehren“ meinte der DJV-Landeschef. „Das Ende der Bescheidenheit ist erreicht“. Auch die von den Verlegern geforderten massiven Einschnitte in Tarifverträge gefährdeten die journalistische Qualität. An die Adresse der hessischen Chefredakteure appellierte Heuser, die seit 01. Oktober 2010 gültigen Vergütungsregelungen für die Freien endlich zu bezahlen „und Dumpinghonoraren ein Ende zu setzen“.

Verantwortlichen Politikern warf Heuser vor, „in Punkte Leiharbeit versagt zu haben“. Wer diesen Missbrauch dulde und nichts dagegen unternehme, der fördere dieses „Ausbeutertum“ in unserer Gesellschaft, mache sich schuldig am Niedergang der Freien Presse und bringe die Säulen der Demokratie zum Einstürzen.

Aber auch verbandsintern legte der hessische DJV-Vorsitzende sprichwörtlich seine „Hand“ in eine „offene Wunde“. Es geht um den DJV-internen Finanzausgleich, weil immer mehr Landesverbände zu „Nehmer-Verbänden“ werden, die Geld von einigen „Geber-Verbänden“ erhalten. Hier bestehe ein „dringender Regelungsbedarf“, weil sich manche Nehmerländer Dinge leisteten, die sich die Geber nicht leisteten. Heuser sieht hier auch die Notwendigkeit von Beitragserhöhungen, damit Leistungen „aus eigener Kraft“ bezahlt werden. Deshalb dringe der DJV Hessen als einer der wenigen Geber-Verbände auf ein „besseres Controlling und mehr Transparenz über das , was notwendig ist und was nicht“.

Mit seinen teilweise „provokanten Anstößen und querdenkenden Überlegungen“ wollte Heuser nach eigenen Worten „zum Nachdenken bewegen“. Weil Kompetenz und Autonomie die Schlüsselbegriffe für einen qualifizierten Journalismus seien, gehöre Aus- und Weiterbildung als fester Bestandteil dazu. Nur Prävention sei ein wirksames Mittel zur Bekämpfung „problematischer Grenzüberschreitungen“ – aber Journalisten brauchten auch genügend Spielraum, „damit die Berichterstattung nicht den Geschäftemachern überlassen bleibe“.

Der Bundesvorsitzende des DJV, Michael Konken, zeigte sich erleichtert darüber, dass bei den Aktionen in jüngsten Zeit viele tausend Journalistinnen und Journalisten mitgemacht hätten. „Ich bin stolz darauf, dass so viele auf die Straßen gegangen sind. Das ist ein ermutigendes Zeichen für die bevorstehenden Tarifverhandlungen“, sagte er wörtlich. Bei den Verlegern hätten die Warnstreiks und Demonstrationen durchaus „Eindruck hinterlassen“.

Sehr professionell und reibungslos wickelte das Tagungspräsidium mit Anouschka Wasner und Thorsten Becker den anstehenden „Wahlmarathon“ ab. Den Ergebnissen zufolge wurden Landesvorsitzender Uli Heuser (Bischoffen), sein Stellvertreter Martin Angelstein (Fulda), Schatzmeisterin Dr. Gabriela Blumschein und Schriftführer Martin Schmidt (beide Wiesbaden) mit großer Mehrheit wiedergewählt. Ebenso die drei bisherigen Beisitzer Harro Menzel (Frankfurt), Dr. Klaus-Peter Andrießen (Marburg) und Jörg Steinbach (Kassel). Für die ausgeschiedene Beisitzerin Barbara Görlich (Frankfurt) - die aus persönlichen Gründen verzichtete - wurde Axel Häsler (Langenselbold) gewählt.

Für die veränderten Fachausschüsse und Netzwerke wählte der Verbandstag entsprechend den Vorschlägen der Ortsverbände. (Mehr Details über die verabschiedeten Anträge etwa zum Thema Presseausweise, Rundfunkrat des Hessischen Rundfunks und künftige mediale Konzepte des DJV Hessen folgen in einem weiteren Bericht in einigen Tagen). Der Verbandstag 2012 wird in Fulda und 2013 in Wetzlar abgehalten.– ma –